EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 18.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2020
20-12694  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.12.2019
SI/2019/040  
   
   
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Umsetzung des Gutachtens zur Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans im Jahr 2019
Enthält Anlagen
20-12453  
Ö 4.2  
Sondervermögen Pensionsfonds Aussetzung der Zuführung aus dem städtischen Haushalt
20-12461  
Ö 4.3  
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2020; Experimentierklausel
20-12533  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Den Mangel verwalten - Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region Antrag der FDP-Fraktion
19-12121  
Ö 5.1.1  
Den Mangel verwalten - Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region Änderungsantrag zum Antrag 19-12121 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
19-12121-02  
Ö 5.1.2  
Änderungsantrag zum TOP "Den Mangel verwalten - Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und BIBS
19-12121-03  
Ö 5.1.3  
Den Mangel verwalten - Hebammenzentrale für Braunschweig und die Region Stellungnahme der Verwaltung
19-12121-01  
Ö 5.2  
Nachhaltigkeitssatzung für Braunschweig Antrag der FDP-Fraktion
19-12307  
Ö 5.3  
Baumnachpflanzungen im Braunschweiger Stadtgebiet Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-12323  
Ö 5.3.1  
Änderungsantrag zum TOP "Baumnachpflanzungen im Braunschweiger Stadtgebiet" Änderungsantrag der SPD-Fraktion
20-12622  
Ö 5.3.2  
Baumnachpflanzungen im Braunschweiger Stadtgebiet Änderungsantrag zum Antrag 19-12323 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
19-12323-02  
Ö 5.3.3  
Baumnachpflanzungen im Braunschweiger Stadtgebiet Stellungnahme der Verwaltung
19-12323-01  
Ö 5.4  
Ideenwettbewerb für die Sanierung des Rathaus-Neubaus Antrag der CDU-Fraktion
20-12624  
Ö 5.4.1  
Ideenwettbewerb für die Sanierung des Rathaus-Neubaus - Änderungsantrag zu DS 20-12624 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-12765  
Ö 5.4.2  
Ideenwettbewerb für die Sanierung des Rathaus-Neubaus Stellungnahme der Verwaltung
20-12624-01  
Ö 5.5  
Umfassende Darstellung der Sanierungsoptionen des Rathaus-Neubaus Antrag der AfD- Fraktion
20-12716  
Ö 5.6  
Beibehaltung des kostengünstigen 15-Euro-Schülertickets für Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion
20-12645  
Ö 5.6.1  
Änderungsantrag zum TOP "Beibehaltung des kostengünstigen 15-Euro-Schülertickets" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., BIBS, FDP und Gruppe Die Fraktion P²
20-12645-02  
Ö 5.6.2  
Beibehaltung des kostengünstigen 15-Euro-Schülertickets für Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
20-12645-01  
Ö 5.7  
Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
20-12713  
Ö 5.8  
Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen" Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
20-12712  
Ö 5.9  
Aufwertung der Parkplatzfläche zwischen Litolfweg, Großer Hof/Werder und Hagenhof ("Markthalle") durch Grünflächenanpflanzung Antrag der AfD-Fraktion
20-12715  
Ö 6  
Umbesetzung in Ausschüssen - Bürgermitglied im Bauausschuss -
20-12671  
Ö 7  
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
20-12651  
Ö 8  
Berufung eines Prüfers beim Rechnungsprüfungsamt
20-12477  
Ö 9  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
20-12484  
Ö 10  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
20-12524  
Ö 11  
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
19-11800  
Ö 12  
Baumspendenprogramm "Mein Baum für Braunschweig"
Enthält Anlagen
20-12585  
Ö 13  
Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen
Enthält Anlagen
20-12689  
Ö 13.1  
Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen
Enthält Anlagen
20-12689-01  
Ö 13.2  
Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen Änderungsantrag zur Vorlage 20-12689 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
20-12813  
Ö 14  
Änderung der Kostenpauschale für die Gruppen der Kooperativen Ganztagsschulen und der Schulkindbetreuungs-Entgelte
Enthält Anlagen
19-11874  
Ö 14.1  
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 19-11874 "Änderung der Kostenpauschale für die Gruppen der Kooperativen Ganztagsschulen und der Schulkindbetreuungs-Entgelte" Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
19-12374  
Ö 14.2  
Änderungsantrag zu Ds. 19-12374: "Änderung der Kostenpauschale für die Gruppen der Kooperativen Ganztagsschulen und der Schulkindbetreuungs-Entgelte" Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
19-12411  
Ö 15  
Erweiterung des BS-Mobil-Tickets
20-12642  
Ö 15.1  
Änderungsantrag: Erweiterung des BS-Mobil-Tickets Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-12706  
Ö 16  
Haushaltssatzung 2020 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
20-12695  
Ö 16.1  
Haushaltssatzung 2020 der Stadt Braunschweig
20-12695-01  
Ö 16.2  
Haushaltssatzung 2020 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
20-12695-02  
Ö 16.3  
Haushaltssatzung 2020 der Stadt Braunschweig
20-12695-03  
Ö 16.4  
Sachstand Sicherheitsstandards bei Unterkunft für Asylsuchende beibehalten Mitteiliung der Verwaltung
20-12756  
Ö 17  
Änderung der Allgemeinen Vertragsbestimmungen für die Kindertagesstätten der Stadt Braunschweig - Kindertagesstätten-AVB - in der vom Rat beschlossenen Fassung vom 20. Juni 2017
Enthält Anlagen
19-12431  
Ö 18  
Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen; Einführung des Kita Planers 2 - Anpassung der Zuwendungsvoraussetzungen
Enthält Anlagen
19-12436  
Ö 19  
Förderung der Kindertagesstätten der Träger der freien Jugendhilfe und Eltern-Kind-Gruppen; Anrechnung der Finanzhilfe des Landes für Personalkosten
Enthält Anlagen
19-12432  
Ö 20  
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2020, in den Weihnachtsferien 2020/2021 sowie für die Familienfreizeit 2020
Enthält Anlagen
19-12437  
Ö 21  
Fortschreibung Entwicklungskonzept "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet"
Enthält Anlagen
19-11460  
Ö 22  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südwestlich Peterskamp, Ecke Hondelager Weg(Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-11742  
Ö 22.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südwestlich Peterskamp, Ecke Hondelager Weg(Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-11742-01  
Ö 23  
Bebauungsplan "Celler Straße/Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lenaustraße und Neustadtring Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-12448  
Ö 24  
Bebauungsplan "Pipppelweg-Süd", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
19-12451  
Ö 25  
Platzbenennung "Elise-Averdieck-Platz"
Enthält Anlagen
19-12409  
Ö 25.1  
Platzbenennung "Elise-Averdieck-Platz"
19-12409-01  
Ö 26  
Anfragen    
Ö 26.1  
Umgehung der Pfandpflicht? Anfrage der AfD-Fraktion
20-12714  
Ö 26.1.1  
Umgehung der Pfandpflicht? Stellungnahme der Verwaltung
20-12714-01  
Ö 26.2  
Wehrmachtslieder beim Eisbeinessen? Anfrage der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
20-12700  
Ö 26.2.1  
Wehrmachtslieder beim Eisbeinessen? Stellungnahme der Verwaltung
20-12700-01  
Ö 26.3  
Teilnahme am Bundeswettbewerb Naturstadt? Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
20-12711  
Ö 26.3.1  
Teilnahme am Bundeswettbewerb Naturstadt? Stellungnahme der Verwaltung
20-12711-01