Rat und Stadtbezirksräte
Auszug - Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Während der Aussprache erklärt Ratsherr Wirtz, dass der Änderungsantrag 20-12813 zurückgezogen wird. Am Ende der Aussprache stellt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 20-12689-01 zur Abstimmung.
Beschluss:
„1. Die Benutzungsentgelte für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen werden mit Wirkung ab 1. April 2020 um 10 v. H. erhöht. Die jeweiligen errechneten Benutzungsentgelte sind kaufmännisch zu runden. Der Entgelttarif wird um sechs Entgelttarifarten ergänzt.
2. Der Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
bei wenigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen beschlossen