Rat und Stadtbezirksräte

Auszug - Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen  

Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
TOP: Ö 13.1
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 18.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
20-12689-01 Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
20-12689
Federführend:67 Fachbereich Stadtgrün und Sport   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

hrend der Aussprache erklärt Ratsherr Wirtz, dass der Änderungsantrag 20-12813 zurückgezogen wird. Am Ende der Aussprache stellt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 20-12689-01 zur Abstimmung.


Beschluss:

1. Die Benutzungsentgelte für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen werden mit Wirkung ab 1. April 2020 um 10 v. H. erhöht. Die jeweiligen errechneten Benutzungsentgelte sind kaufmännisch zu runden. Der Entgelttarif wird um sechs Entgelttarifarten ergänzt.

 

2. Der Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen."


Abstimmungsergebnis:

bei wenigen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen beschlossen

Erläuterungen und Hinweise