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Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 19-10323  

Betreff: Haushaltsvollzug 2019
hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20 Fachbereich Finanzen   
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
21.03.2019 
Sitzung des Finanz- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
26.03.2019    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
02.04.2019 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Ergebnishaushalt

 

1. Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15    Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Projekt    4E.21 Neu Kita Gliesmarode / Sanierung

Sachkonto    421110 Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

 

Bei dem o. g. Projekt wird ein außerplanmäßiger Aufwand in Höhe von 386.000,00 beantragt.

 

Haushaltsansatz 2019:0,00

außerplanmäßig beantragt:386.000,00

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel:386.000,00

 

 

Die städtische Kindertagesstätte Gliesmarode am Herrmann-Dürre-Weg 1 wurde 1974 errichtet.

 

Im Jahr 2016 wurde das Dach der Kindertagesstätte bereits vollständig saniert. Nunmehr ist es erforderlich, die abgängige Fassade zu erneuern und mit einer Wärmedämmung zu versehen. Weiterhin muss der Fußboden im Bewegungsraum aufgearbeitet werden, um Unfallgefahren durch Stolperstellen für die Kinder zu vermeiden.

 

Bisher war vorgesehen, die Sanierungsmaßnahmen aus dem „Sammelprojekt“ für die Instandsetzung von Kindertagesstätten (4S.210036) zu bezahlen.

 

Aufgrund der Kostenhöhe sind die Kosten in einem Einzelprojekt darzustellen und die Haushaltsmittel außerplanmäßig haushaltsneutral vom Sammelprojekt „FB 20: Progr.Instand. Städt.Kitas/Sanierung“ (4S.210036) umzusetzen.

 

 

Deckung:

 

Art der Deckung

PSP-Element / Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Minder-

aufwendungen

4S.210036.00.505.213

421110

 

FB 20: Progr.Instand. Städt.Kitas/Sanier. /

Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

  386.000,00 €

 

 

2. Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15    Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Projekt    4E.21 Neu Kita Siegmundstraße / Sanierung

Sachkonto    421110 Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

 

Bei dem o. g. Projekt wird ein außerplanmäßiger Aufwand in Höhe von 227.700,00 € beantragt.

 

Haushaltsansatz 2019:0,00 €

außerplanmäßig beantragt:227.700,00 €

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel:227.700,00 €

 

 

Die städtische Kindertagesstätte Siegmundstraße wurde 1958 errichtet.

 

In den vergangenen Jahren sind u. a. die Sanitär- und Heizungsanlage, die Küche sowie die Fenster bereits erneuert worden. Nunmehr ist er erforderlich, die Elektronikinstallation (Stromleitungen, Verteilungen und Sicherheitsbeleuchtung) zu erneuern und das Datennetz zu erweitern. Des Weiteren muss der Eingangsbereich aufgearbeitet und die abgängige Eingangstür erneuert werden.

 

Bisher war vorgesehen, die Sanierungsmaßnahmen aus dem „Sammelprojekt“ für die Instandsetzung von Kindertagesstätten (4S.210036) zu bezahlen.

 

Aufgrund der Kostenhöhe sind die Kosten in einem Einzelprojekt darzustellen und die Haushaltsmittel außerplanmäßig haushaltsneutral vom Sammelprojekt „FB 20: Progr.Instand. Städt.Kitas/Sanierung“ (4S.210036) umzusetzen. 

 

 

Deckung:

 

Art der Deckung

PSP-Element / Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Minder-

aufwendungen

4S.210036.00.505.213

421110

 

FB 20: Progr.Instand. Städt.Kitas/Sanier. /

Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

  227.700,00 €

 

 

3. Teilhaushalt Fachbereich Finanzen

Zeile 15    Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Projekt    4E.21 Neu Kita Christian-Friedrich-Krull-Straße / Sanierung

Sachkonto    421110 Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

 

Bei dem o. g. Projekt wird ein außerplanmäßiger Aufwand in Höhe von 188.500,00 € beantragt.

 

Haushaltsansatz 2019:0,00 €

außerplanmäßig beantragt:188.500,00 €

(neu) zur Verfügung stehende Haushaltsmittel:188.500,00 €

 

 

Die städtische Kindertagesstätte Christian-Friedrich-Krull-Straße wurde 1993 errichtet. Nach nunmehr 26 Betriebsjahren müssen erstmals größere Sanierungsmaßnahmen an verschiedenen Bauteilen durchgeführt werden.

 

In diesem Jahr ist vorgesehen, die inzwischen abgängige Küche auszutauschen, da eine wirtschaftliche Instandsetzung nicht mehr darzustellen ist. Nach einem Wasserrohbruch müssen zudem der Flur und der Eingangsbereich aufwändig saniert werden.

 

Es ist vorgesehen im Jahr 2020 die zu großen Teilen als Holzkonstruktion errichtete Fassade und das Dach der Kindertagesstätte zu erneuern, um die Bausubstanz des Gebäudes zu erhalten. Außerdem sollen 2020 die Oberlichter erneuert und die Rauchwärmeabzugsanlage auf den neuesten Stand gebracht werden.

 

Bisher war vorgesehen, die Sanierungsmaßnahmen aus dem „Sammelprojekt“ für die Instandsetzung von Kindertagesstätten (4S.210036) zu bezahlen.

 

Die Gesamtkosten der Sanierungsmaßnahme werden sich auf rd. 515.000 € belaufen. Aufgrund der Kostenhöhe sind die Kosten in einem Einzelprojekt darzustellen. Für die im diesem Jahr erforderlichen Maßnahmen sind die Haushaltsmittel in Höhe von 188.500 € außerplanmäßig haushaltsneutral vom Sammelprojekt „FB 20: Progr.Instand. Städt.Kitas/Sanierung“ (4S.210036) umzusetzen. 

 

Die restlichen und im Jahr 2020 benötigten Haushaltsmittel werden zum Haushaltsentwurf 2020 im Rahmen einer ebenfalls haushaltsneutralen Mittelumsetzung zur Einplanung vorgesehen.

 

 

Deckung:

 

Art der Deckung

PSP-Element / Kostenart

Bezeichnung

Betrag

Minder-

aufwendungen

4S.210036.00.505.213

421110

 

FB 20: Progr.Instand. Städt.Kitas/Sanier. /

Grundstücke und bauliche Anlagen - Instandhaltungen

  188.500,00 €

 

 


Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermäßigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt. 

 


Anlage/n: keine

 

Stammbaum:
19-10323   Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage
19-10323-01   Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG   20 Fachbereich Finanzen   Beschlussvorlage