Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2019 wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Es ist geplant, die Maßnahme aus Globalmitteln des FB 66 zu finanzieren. Auf dieser Grundlage erfolgt derzeit die konkrete Projektabstimmung und –vorbereitung.

Zu 2.: Eine Umsetzung ist für Herbst 2019 vorgesehen.

Zu 3.: Der im Verwaltungsausschuss am 11.12.2018 beschlossene Prüfauftrag
(DS 18-09741) ist weitgehend abgeschlossen. Die Verwaltung wird hierzu in der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 07.05.2019 berichten.

Anlage/n:

keine