Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:41 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
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Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
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Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 30.01.2019  
SI/2019/768  
     
   
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
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Vortrag: Stadtklima      
Ö 3.2  
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Radweg Feuerwehrstraße-Pestalozzistraße  
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19-10139  
Ö 3.3  
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Fortschreibung Entwicklungskonzept Westliches Ringgebiet  
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19-10013  
Ö 3.4  
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Maßnahmenplanung in Natura 2000-Gebieten; Sachstand und Beteiligungsprozess  
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19-10179  
Ö 3.5  
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Kompensationsflächenkataster - Veröffentlichung der Kompensationsflächen der Stadt Braunschweig  
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19-10290  
Ö 3.6  
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Änderung der Südsee-Verordnung  
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19-10141  
Ö 3.7  
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Sachstand zur Errichtung neuer öffentlicher Bedürfnisanstalten  
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19-10281  
Ö 3.8  
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Mündliche Mitteilung: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Altstadtmarkt      
Ö 3.9  
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Mündliche Mitteilung: Earth Hour am 30. März 2019      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1  
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Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Linconsiedlung  
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19-10173  
Ö 4.1.1  
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Schaffung eines zusätzlichen Park-and-Ride-Parkplatzes am Umsteigeknotenpunkt Lincolnsiedlung  
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19-10173-01  
Ö 4.2  
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Förderprogramm für Lastenräder
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19-10276  
Ö 4.2.1  
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Änderungsantrag zum TOP "Förderprogramm für Lastenräder"
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19-10408  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Bäume der Jasperallee  
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19-10080  
Ö 4.3.1  
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Bäume der Jasperallee  
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19-10080-01  
Ö 4.3.2  
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Bäume der Jasperallee  
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19-10080-02  
Ö 5  
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Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Baublock 10/27 c, 1. Änd.", IN 145, vom 16. Juni 1966 Stadtgebiet zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz, Wallstraße, Leopoldstraße und Bruchtorwall Aufstellungsbeschluss  
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18-09731  
Ö 6  
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152. Änderung des Flächennutzungsplans "Campus Nord", Bebauungsplan "Campus Nord", HA 142 Stadtgebiet zwischen Bienroder Weg, Ottenroder Straße und Gleisanlagen im Süden und Osten Aufstellungsbeschluss  
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19-09999  
Ö 7  
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135. Änderung des Flächennutzungsplans "Franz-Rosenbruch-Weg" - Auslegungsbeschluss Stadtgebiet zwischen der Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg  
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19-10075  
Ö 8  
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg, OE 39. Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg" (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südwestlich Peterskamp, Ecke Hondelager Weg (Geltungsbereich B) Beschluss über die erneute Auslegung  
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18-09724  
Ö 8.1  
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg, OE 39 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg" (Geltungsbereich A) Stadtgebiet südwestlich Peterskamp, Ecke Hondelager Weg(Geltungsbereich B) Beschluss über die erneute Auslegung  
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18-09724-01  
Ö 9  
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145. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig An der Schölke-Neu Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke  
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19-10085  
Ö 10  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Watenbüttel (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Hondelage (Geltungsbereich C) Auslegungsbeschluss  
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19-10081  
Ö 11  
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Städtebaulicher Vertrag "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 (Geltungsbereich B) Stadtgebiet Gemarkung Hondelage,Flur 5, Flurstück 168/3 (Geltungsbereich C)  
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19-09906  
Ö 12  
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87. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Trakehnenstraße"; Stadtgebiet zwischen Trakehnenstraße, dem Springbach, der A 395 und dem Gewerbegebiet Senefelder Straße  
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19-09816  
Ö 13  
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Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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19-09795  
Ö 13.1  
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Änderungsantrag zu Ds. 19-09795: Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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19-10446  
Ö 14  
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Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan LE 21 Stadtgebiet Teilbereiche der Straßen Hannoversche Straße, Saarstraße, A 391, Hildesheimer Straße und Schölkestraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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19-10022  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne AP 6, AP 7, AP 8, HO 4, HO 6, LE 23, WI 23, WI 52 Stadtgebiet: Westliches Ringgebiet zwischen A 391, Rudolfplatz, Celler Straße, Westlicher Umflutgraben, Luisenstraße und Münchenstraße und Stadtteil Gartenstadt Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
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19-10017  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Veränderungssperre "Celler Straße / Neustadtring", NP 46 Stadtgebiet zwischen Celler Straße, Eichtalstraße, Kreuzkampstraße, Lebaustraße und Neustadtring Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19-10140  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien  
Enthält Anlagen
19-10197  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Weiterführung Ringgleis-Süd: Alternativroute Reindagerothweg bis Mastbruchsiedlung  
Enthält Anlagen
19-10273  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Wodanstraße-Nord  
Enthält Anlagen
19-10305  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Am Grasplatz" an der Celler Heerstraße  
Enthält Anlagen
19-10100  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Sanierung der Gleisanlagen im Zuge des Umbaus des Autobahnkreuzes Braunschweig-Süd  
Enthält Anlagen
19-10011  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Planung und Bau des 3. Bauabschnittes des Radweges zwischen Lamme und Tiergarten im Zuge der K 80  
Enthält Anlagen
19-10147  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bau einer Querungshilfe im Zuge der Bevenroder Straße/ Einmündung Dibbesdorfer Straße  
Enthält Anlagen
19-10087  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Feuerbrunnen  
Enthält Anlagen
19-10223  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Wendener Weg  
Enthält Anlagen
19-10225  
Ö 26     Anfragen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Die Folgen aus dem tödlichen Verkehrsunfall von Timmerlah - wie steht es in Braunschweig um die "Vision Zero"?  
Enthält Anlagen
19-10170  
Ö 26.1.1  
Enthält Anlagen
Die Folgen aus dem tödlichen Verkehrsunfall von Timmerlah - wie steht es in Braunschweig um die "Vision Zero"?  
Enthält Anlagen
19-10170-01  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern  
Enthält Anlagen
19-10187  
Ö 26.2.1  
Enthält Anlagen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern  
Enthält Anlagen
19-10187-01  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Insektenfreundliche Beleuchtung  
Enthält Anlagen
19-10032  
Ö 26.3.1  
Enthält Anlagen
Insektenfreundliche Beleuchtung  
Enthält Anlagen
19-10032-01  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
Baugebiet Holzmoor Nord - weiteres Vorgesehen in Sachen Natur und Artenschutz  
Enthält Anlagen
19-10373  
Ö 26.4.1  
Enthält Anlagen
Baugebiet Holzmoor Nord - weiteres Vorgehen in Sachen Natur und Artenschutz  
Enthält Anlagen
19-10373-01  
Ö 26.5  
Enthält Anlagen
Einsatz von recyceltem Kunststoff  
Enthält Anlagen
19-10372  
Ö 26.5.1  
Enthält Anlagen
Einsatz von recyceltem Kunststoff  
Enthält Anlagen
19-10372-01  
Ö 26.6  
Enthält Anlagen
Verbreitung und Schutz von Fledermäusen in der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
19-10217  
Ö 26.7  
Enthält Anlagen
Dauerzählstellen für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
19-10185  
Ö 26.7.1  
Enthält Anlagen
Dauerzählstellen für den Radverkehr  
Enthält Anlagen
19-10185-01  
Ö 26.8  
Enthält Anlagen
Kontrolle Umsetzung städtebauliche Verträge  
Enthält Anlagen
19-10327  
Ö 26.8.1  
Enthält Anlagen
Kontrolle Umsetzung städtebauliche Verträge  
Enthält Anlagen
19-10327-01  
Ö 26.9  
Enthält Anlagen
Sachstand Taxenstände und Taxendurchfahrt durch die Münzstraße  
Enthält Anlagen
19-10297  
Ö 26.9.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Taxenstände und Taxendurchfahrt durch die Münzstraße  
Enthält Anlagen
19-10297-01  
Ö 26.10  
Enthält Anlagen
Radverkehrsverbindung Lamme-Lehndorf  
Enthält Anlagen
19-10186  
Ö 26.10.1  
Enthält Anlagen
Radverkehrsverbindung Lamme-Lehndorf  
Enthält Anlagen
19-10186-01  
Ö 26.11  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen      
               

Erläuterungen und Hinweise