Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig - Hybridsitzung

Gremium:: Rat der Stadt Braunschweig

Datum:: Di., 18.02.2025

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.12.2024	SI/2024/688	ungeändert beschlossen
Ö 3	Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Wohnungslosigkeit bis 2030 überwindenAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24648	zur Kenntnis genommen
Ö 4.1.1	Wohnungslosigkeit bis 2030 überwinden - ÄnderungsantragÄnderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN und der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt / CDU-Fraktion im Rat der Stadt / Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt / Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24648-01	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Weiteren Verlust von Sozialwohnungen stoppenAntrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24910	abgelehnt
Ö 4.2.1	Weiteren Verlust von Sozialwohnungen stoppenStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Leuer)	24-24910-01	zur Kenntnis genommen
Ö 4.3	Festlegung einer Vorzugsvariante für die weitere Planung eines Ersatzes für den bestehenden Bahnübergang GrünewaldstraßeAntrag der SPD-Fraktion(Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt)	25-25134	geändert beschlossen
Ö 4.4	Bürgerbegehren Grünewaldstraße umsetzenAntrag der CDU-Fraktion(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt)	25-25141	geändert beschlossen
Ö 4.5	Förderung zur Sanierung des Gliesmaroder BadesAntrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	25-25181	verwiesen
Ö 4.6	Verweis auf die Ombudsstelle im Bereich der JugendhilfeAntrag des Ratsherrn Glogowski(Verantwortlich: Glogowski, Robert)	25-25187	verwiesen
Ö 5	Umbesetzung und Änderungen in Ausschüssen sowie in der Entsendung von Bürgermitgliedern(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	25-25188	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	25-25186	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig(Verantwortlich: Geiger)	25-25128	ungeändert beschlossen
Ö 8	Beitritt zum Verein Wasserstoff Campus Salzgitter e. V. und Teilnahme am Förderprojekt Wasserstoffregion SON(Verantwortlich: Dr. Kornblum)	25-25167	ungeändert beschlossen
Ö 9	Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt(Verantwortlich: Dr. Pollmann)	25-24939	ungeändert beschlossen
Ö 10	Klarstellungsbeschluss über § 3 der Haushaltssatzung 2025/2026(Verantwortlich: Geiger)	25-25180	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltsvollzug 2024 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG(Verantwortlich: Geiger)	25-25118	ungeändert beschlossen
Ö 12	Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €(Verantwortlich: Geiger)	25-25037	ungeändert beschlossen
Ö 13	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig(Verantwortlich: Prof. Dr. Hesse)	25-25031	ungeändert beschlossen
Ö 14	Festsetzung von Teilnahmeentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten (FaBS) des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in 2025(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24908	ungeändert beschlossen
Ö 15	Teilnahmeentgelte für die Ferien in Braunschweig (FiBS)-Angebote: Sportscamp und 2stromLand(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	24-24898	ungeändert beschlossen
Ö 16	Mobilitätsentwicklungsplan 2035+(Verantwortlich: Leuer)	24-24770	ungeändert beschlossen
Ö 16.1	Änderungsantrag DS 24-24770 "Mobilitätsentwicklungsplan 2035+"Änderungsantrag der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	25-25183	zur Kenntnis genommen
Ö 16.2	Mobilitätsentwicklungsplan 2035+Änderungsantrag zur Vorlage 24-24770Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	24-24770-01	zur Kenntnis genommen
Ö 16.3	Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ Änderungsantrag zur Vorlage 24-24770Änderungsantrag der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24770-02	abgelehnt
Ö 16.4	Mobilitätsentwicklungsplan 2035+Änderungsantrag zur Vorlage 24-24770Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und FDP(Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt / FDP-Fraktion im Rat der Stadt)	24-24770-03	abgelehnt
Ö 16.5	Mobilitätsentwicklungsplan 2035+Änderungsantrag zur Vorlage 24-24770Änderungsantrag der Gruppe Die FRAKTION. BS und der BIBS-Fraktion(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt / Fraktion BIBS im Rat der Stadt)	24-24770-04	abgelehnt
Ö 17	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" 4. Teilaufhebung der Sanierungssatzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet(Verantwortlich: Leuer)	24-23919	ungeändert beschlossen
Ö 18	Sanierungsgebiet "Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet", Zweite Änderung der Richtlinie der Stadt Braunschweig zur Förderung von Maßnahmen mit Städtebauförderungsmitteln(Verantwortlich: Leuer)	24-24828	ungeändert beschlossen
Ö 19	Änderung der Sportförderrichtlinie der Stadt Braunschweig(Verantwortlich: Gekeler)	24-24876	ungeändert beschlossen
Ö 20	Anträge - Fortsetzung (weitere Anträge i. S. v. § 14 Ziffer 9 Geschäftsordnung)
Ö 20.1	Antrag: Bau eines Hochgeschwindigkeitskonzeptes in Braunschweig - Der "Ringkansen"Antrag der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	25-25133	abgelehnt
Ö 21	Anfragen		zur Kenntnis genommen
Ö 21.1	Sportstätteninvestitionsprogramm für das Bad GliesmarodeAnfrage der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN(Verantwortlich: Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)	25-25185	zur Kenntnis genommen
Ö 21.1.1	Sportstätteninvestitionsprogramm für das Bad GliesmarodeStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Gekeler)	25-25185-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Lokaler Aktionsplan gegen RechtsextremismusAnfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS(Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)	25-25182	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2.1	Lokaler Aktionsplan gegen RechtsextremismusStellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Dr. Rentzsch)	25-25182-01	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3	Gibt es ausreichende Planungsdaten zum Gliesmaroder Bad?Anfrage der AfD-Fraktion(Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt)	25-25190	zur Kenntnis genommen
Ö 21.3.1	Gibt es ausreichende Planungsdaten zum Gliesmaroder Bad?Stellungnahme der Verwaltung(Verantwortlich: Geiger)	25-25190-01	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 22	(nichtöffentlich)
N 23	(nichtöffentlich)
N 24	(nichtöffentlich)
N 24.1	(nichtöffentlich)

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Rat der Stadt Braunschweig - 18.02.2025

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