Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Planung und Hochbau

Gremium:: Ausschuss für Planung und Hochbau

Datum:: Mi., 29.04.2026

Status:: gemischt (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Sofern Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung eine Einwohnerfragestunde statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff			Vorlage		Zuständigkeit
		Öffentlicher Teil
	Ö 1	Eröffnung der Sitzung
	Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2026 (öffentlicher Teil)			2026/541
	Ö 3	Mitteilungen
	Ö 3.1	Sachstand zum Projekt „Mobile Spiel-, Bewegungs- und Aufenthaltsangebote für Braunschweig“(Hanusch)			26-28663		zur Kenntnis
	Ö 4	Anträge
	Ö 4.1	Prüfantrag: Erreichbarkeit und Standortperspektive von Einwohnermeldeamt und Ausländerbehörde in Braunschweig(Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt)			26-28818		Vorberatung
	Ö 4.2	Bürokratie abbauen – Verwaltungsprozesse vereinfachen(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)			26-28829		Vorberatung
	Ö 5	Grundsatzbeschluss zum "Wohnungsbauturbo"(Leppa)			26-28644		Vorberatung
	Ö 6	Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) - Stellungnahme der Stadt Braunschweig(Leppa)			26-28612		Entscheidung
	Ö 7	155. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umfeld Hauptbahnhof" Stadtgebiet zwischen Kurt-Schumacher-Straße, Ottmerstraße, Willy-Brandt-Platz und Berliner Platz Planbeschluss(Leppa)			26-28747		Vorberatung
	Ö 8	Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „Umfeld Hauptbahnhof“, AW 118 Stadtgebiet im Bereich Kurt-Schumacher-Straße, Viewegstraße, Ottmerstraße, Willy- Brandt- Platz und Berliner Platz Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss(Leppa)			26-28597		Vorberatung
	Ö 9	Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebauförderung "Sozialer Zusammenhalt - Emsviertel"(Leppa)			26-28544		Vorberatung
	Ö 10	Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebauförderung "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Großer Hof"(Leppa)			26-28548		Vorberatung
	Ö 11	Kommunale Wärmeplanung (KWP) für Braunschweig – Endbericht(Hanusch)			26-28762		zur Kenntnis
	Ö 12	Anfragen
	Ö 12.1	Sachstand zum Thema Energetische Quartierskonzepte(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)			26-28770		zur Beantwortung
	Ö 12.2	Aktueller Sachstand zum Umzug des Zirkus Dobbelino(CDU-Fraktion im Rat der Stadt)			26-28830		zur Beantwortung
	Ö 12.3	Sachstand zum Planungsfortschritt Bahnstadt angesichts der Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes(Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN im Rat der Stadt)			26-28769		zur Beantwortung

Erläuterungen und Hinweise