Rat und Stadtbezirksräte

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 130

Gremium:: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte

Datum:: Mi., 27.05.2026

Status:: öffentlich (Sitzung eingeladen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Hinweis:: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner statt.

Raum:: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort:: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Zuständigkeit
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.04.2026	2026/564
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Bezirksbürgermeister/in
Ö 3.2	Verwaltung
Ö 3.2.1	Umfeldbegrünung Ferdinandbrücke(Leppa)	26-28360-01	zur Kenntnis
Ö 4	Anträge
Ö 5	Projekt "Stolpersteine 2026"(Prof. Dr. Hesse)	26-28885	Entscheidung
Ö 6	Umwandlung von Grundschulen in Ganztagsschulen zum Schuljahr 2027/2028(Dr. Rentzsch)	26-28639	Anhörung
Ö 7	Radwegsanierung Helmstedter Straße zwischen Einmündung Am Hauptgüterbahnhof und Wendeschleife(Kühl)	26-28884	Anhörung
Ö 8	26-28872 - Umfeldplanung Stadthalle
Ö 9	Örtliche Bauvorschrift über die Gestaltung von Werbeanlagen in der Braunschweiger Innenstadt, IN 229 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Magnitorwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmülengraben im Westen Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB(Leppa)	26-28894	Anhörung
Ö 10	Teilumbenennung der Helmstedter Straße in „Käthe-Buchler-Platz“	26-28946	Anhörung
Ö 11	26-28883 - Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss
Ö 12	Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des RIS-Förderprojekts „Aufwertung des Magniviertels“(Leppa)	26-28934	Anhörung
Ö 13	Ort für Kinderrechte im Zentrum Braunschweigs(Dr. Rentzsch)	26-28848	Anhörung
Ö 14	Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln
Ö 14.1	Zuschussantrag des Bürgerschaft Magniviertel e. V.
Ö 15	Anfragen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
2	Bugetübersicht SBR 130			(wie Dokument)	84,2 kB
3	Zuschussantrag_Buergerschaft Magniviertel			(wie Dokument)	1,5 MB

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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 130 Mitte - 27.05.2026

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