Sachverhalt:

Zu I. Nr. 1.8

Die Vorlage DS 18-09101 wird zu I. Aufwandspaltung, Nr. 1.8, inhaltlich ergänzt.

Die Erneuerung der Fahrbahndecke der öffentlichen Verkehrsanlage „Lichtenberger Straße“ zwischen Elbestraße und Traunstraße ist als straßenausbaubeitragspflichtiger Teilstreckenausbau abzurechnen. In der Anlage Nr. 1.8 wurde dies bereits farblich dargestellt. Die beitragspflichtigen Eigentümer an der Lichtenberger Straße wurden über die finanziellen Auswirkungen der Erneuerungsmaßnahme in einer Informationsveranstaltung am 15. November 2018 informiert.

Zu II. Nr. 2.1 und 2.2

Die Anlagen Nr. 2.1 und 2.2 zu II. Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung wurden vertauscht. Anlage Nr. 2.2 zeigt die Helmstedter Straße und Anlage Nr. 2.1 die St.-Ingbert-Straße in den jeweiligen Bereichen.
 

Beschluss:

Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“
 

Anlage/n:

keine