EN

Rat und Stadtbezirksräte

Vorlage - 18-09101-02  

Betreff: Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen
- Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Aktenzeichen:66.2Bezüglich:
18-09101
Federführend:66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   
Beratungsfolge:
Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt Anhörung
28.11.2018 
Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221 ungeändert beschlossen   
Bauausschuss Vorberatung
04.12.2018 
Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
11.12.2018    Sitzung des Verwaltungsausschusses      
Rat der Stadt Braunschweig Entscheidung
18.12.2018 
Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:


Zu I. Nr. 1.8

 

Die Vorlage DS 18-09101 wird zu I. Aufwandspaltung, Nr. 1.8, inhaltlich ergänzt.

 

Die Erneuerung der Fahrbahndecke der öffentlichen Verkehrsanlage „Lichtenberger Straße“ zwischen Elbestraße und Traunstraße ist als straßenausbaubeitragspflichtiger Teilstreckenausbau abzurechnen. In der Anlage Nr. 1.8 wurde dies bereits farblich dargestellt. Die beitragspflichtigen Eigentümer an der Lichtenberger Straße wurden über die finanziellen Auswirkungen der Erneuerungsmaßnahme in einer Informationsveranstaltung am 15. November 2018 informiert.

 

Zu II. Nr. 2.1 und 2.2

 

Die Anlagen Nr. 2.1 und 2.2 zu II. Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung wurden vertauscht. Anlage Nr. 2.2 zeigt die Helmstedter Straße und Anlage Nr. 2.1 die St.-Ingbert-Straße in den jeweiligen Bereichen.
 

 


Beschluss:


Gemäß § 3 Abs. 2 und § 9 der Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) der Stadt Braunschweig vom 11. Mai 2010 in der jetzt geltenden Fassung wird für den Ausbau der nachfolgend unter Ziffer I aufgeführten Straßen die Aufwandsspaltung und für die unter Ziffer II aufgeführten Straßen die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.“
 

 


Anlage/n:

keine

 

 

Stammbaum:
18-09101   Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
18-09101-01   Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
18-09101-02   Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage
18-09101-03   Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen - Aufwandsspaltung und Abschnittsbildung -   66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr   Beschlussvorlage