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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 221
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturpunkt West
Ort: Ludwig-Winter-Straße 4, 38120 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrung für kommunalpolitische Tätigkeit und Verabschiedung von Mitgliedern des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gemäß §§ 60 und 43 NKomVG    
Ö 4  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin / des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters    
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 6.2  
Verwaltung    
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Neujahrsempfang und Seniorennachmittag im Jahr 2017 Antrag der Fraktion der SPD
16-03260  
Ö 8  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Donauviertel" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB, Organisationsstruktur
Enthält Anlagen
16-02231  
Ö 8.1  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Donauviertel" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB, Organisationsstruktur
Enthält Anlagen
16-02231-01  
Ö 9  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 10  
Bebauungsplan "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03057  
Ö 11  
Veränderungssperre "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03058  
Ö 12  
Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 221 Weststadt
16-03140  
Ö 13  
Haushalt 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020    
Ö 14     Anfragen    
Ö 14.1  
Situation im Einkaufszentrum Rheinring / Elbestraße Anfrage der Fraktion der SPD
16-03153  
Ö 14.1.1  
Situation im Einkaufszentrum Rheinring / Elbestraße
16-03153-01  
Ö 14.2  
Verkehrssituation Timmerlahstraße Anfrage der Fraktion der SPD
16-03154  
Ö 15  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss
16-03063-01  
Ö 16  
Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss
16-03064-01