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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 132
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof
Datum: Mi, 09.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Jahn Klause
Ort: Wolfenbütteler Straße 58, 38102 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ehrungen und Verabschiedungen von Mitgliedern des Stadtbezirksrates    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates    
Ö 4  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der Stellv. Bezirksbürgermeisterin/des Stellv. Bezirksbürgermeisters    
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 6.2     Verwaltung    
Ö 6.2.1  
Parken auf ehemaligem Radweg Leonhardstraße
16-02470-01  
Ö 6.2.2  
Fernbusbahnhof
Enthält Anlagen
16-02671  
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Laubsauger bzw. Laubbläser/dunkle Jahreszeit-Blattabfall Anfrage BIBS
16-03194  
Ö 7.1.1  
Laubsauger bzw. Laubbläser/dunkle Jahreszeit-Blattabfall
16-03194-01  
Ö 8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
Ö 8.1  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01  
Ö 9  
Verwendung von Haushaltsmitteln, Bürgerhaushalt    
Ö 10  
Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm 2016 - 2020 Eine Anhörung erfolgt zu den Vorschlägen Nrn.52 und 75 der TOP Vorschläge des Bürgerhaushalts 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 11  
Bürgerhaushalt 2016 zum Haushaltsplan 2017    
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Straßenbeleuchtung defekt Antrag BIBS
16-03210  
Ö 12.2  
Aufstellung Geschwindigkeitsanzeiger mit Text Antrag BIBS
16-03208  
Ö 12.3  
Aufbringung der Parkplatzmarkierung (L-Form) und Sperrmarkierung Antrag BIBS
16-03207  
Ö 12.4  
Aufstellung einer Hundestation Antrag BIBS
16-03206  
Ö 12.5  
Aufstellung 2 Holzsitzbänke und 2 Müllbehälter Antrag BIBS
16-03205  
Ö 12.6  
Aufbringung bzw. Auffrischung der Fahrbahnmarkierung für Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) Antrag BIBS
16-03204  
Ö 12.7  
Austausch Verkehrszeichen Nr. 286 - eingeschränktes Halteverbot Antrag BIBS
16-03203  
Ö 12.8  
Aufstellung eines Müllbehälters Antrag BIBS
16-03202  
Ö 12.9  
Entfernung eines Müllbehälters Antrag BIBS
16-03186  
Ö 13  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061