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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 310
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet
Datum: Mi, 09.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Hoffmann-von-Fallersleben-Schule
Ort: Sackring 19, 38118 Braunschweig
Zusatz: Nach Durchführung der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Der Versand der Unterlagen zur konstituierenden Sitzung erfolgt ausnahmslos noch in Papierform, da noch nicht alle E-Mail-Adressen, insbesondere der neuen Bezirksratsmitglieder, vorliegen und ein einheitlicher Informationsstandard zu gewährleisten ist. Zu den folgenden Sitzungen erfolgt ein papierloser Versand, soweit sich Bezirksratsmitglieder dafür entschieden haben.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlustes für das Bezirksratsmitglied Ottmar Bosse gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 91 Abs. 4 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes sowie Feststellung des Nachrückers Herrn Alexander Mayr    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Mitglieder des Stadtbezirksrates gem. §§ 43 und 60 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes    
Ö 4  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters    
Ö 5  
Wahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mitteilungen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister/in    
Ö 6.2  
Verwaltung    
Ö 7  
Umsetzung des Offenen Bücherschranks auf dem Frankfurter Platz im Stadtbezirk Westliches Ringgebiet
16-03230  
Ö 8  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624  
Ö 8.1  
Widmung von Verkehrsflächen zu Gemeindestraßen
Enthält Anlagen
16-02624-01  
Ö 9  
Übernahme und Betrieb der privaten Beleuchtungsanlage "Füllerkamp" durch die Stadt Braunschweig im Rahmen einer Schenkung durch die Interessengemeinschaft Füllerkamp e. V. an die Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
15-00456  
Ö 10  
Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Braunschweig Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates 2016 bis 2021
Enthält Anlagen
16-03116  
Ö 10.1  
Dringlichkeitsantrag Entsendung von Vertretern des Stadtbezirksrates in den Sanierungsbeirat    
Ö 11  
Bebauungsplan "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03063  
Ö 12  
Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03064  
Ö 13  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 14  
Kita Schwedenheim - Ersatzbau Holzpavillon Beschluss des Raumprogramms
16-02659  
Ö 15  
Haushalt 2017 und Investitionsprogramm 2016-2020 Bürgerhaushalt    
Ö 15.1  
Bürgerhaushalt bezirkliche Vorschläge - Sandtausch auf Spielplätzen
16-03286  
Ö 15.2  
Chancen für die Umsetzung des Bürgervorschlags 3383 Vorfahrtsregelung Ringgleis an den Kreuzungen Kälberwiese und Triftweg
16-03288  
Ö 16  
Verwendung von Haushaltsmitteln    
Ö 17  
Anträge    
Ö 17.1  
Antrag zur Aussetzung der Maßnahmen zur Umsetzung der Neuregelung des Parkraums und der Verkehrsführung in den Straßen Maschstraße und Hinter der Masch
16-03178