Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 10:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 8:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Enthält Anlagen
Schulschwimmen in Gliesmarode Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-03342  
Ö 10     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen (Personal)      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung Oktober 2016  
Enthält Anlagen
16-03265  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
16-03150  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anträge (Personal)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 15     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Schulschwimmen in Gliesmarode Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-03385  
Ö 16     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Einsatz von Ventilwächtern als Sicherungsmaßnahme zur Pfändung von Kraftfahrzeugen  
Enthält Anlagen
16-03233  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Schulung von Aufsichtsräten      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2017  
Enthält Anlagen
16-03177  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Letter of Intent mit der Städtisches Klinikum Wolfenbüttel gGmbH  
16-03280  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH; Bestellung eines Ärztlichen Direktors als Mitglied der Betriebsleitung  
Enthält Anlagen
16-03234  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2017  
Enthält Anlagen
16-03257  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH; Übertragung eines 94,9 %-Anteils von der Stadt Braunschweig auf die Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
16-03244  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus  
Enthält Anlagen
16-03332  
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchukiPlus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-03325  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Änderung der Vergnügungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
16-03241  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
16-03134  
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag zu TOP 24, 16-03134  
Enthält Anlagen
16-03392  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
16-03137  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Sechzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
16-03147  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Erste Änderung der Stadionordnung für das Eintracht-Stadion vom 29. August 2013  
Enthält Anlagen
16-03146  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)  
Enthält Anlagen
16-03209  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16-03188  
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16-03188-01  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16-03282  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03175  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03176  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Anträge (Finanzen)      
Ö 34     Anfragen (Finanzen)      
Ö 34.1  
Enthält Anlagen
Divestment Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-03305  
Ö 34.1.1  
Enthält Anlagen
Divestment  
Enthält Anlagen
16-03305-01  
               

Erläuterungen und Hinweise