EN

Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 24.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 10:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 8:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Schulschwimmen in Gliesmarode Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-03342  
Ö 10     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 11  
Mitteilungen (Personal)    
Ö 11.1  
Personalkostenhochrechnung Oktober 2016
Enthält Anlagen
16-03265  
Ö 12  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-03150  
Ö 13  
Anträge (Personal)    
Ö 14  
Anfragen (Personal)    
Ö 15     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 15.1  
Schulschwimmen in Gliesmarode Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-03385  
Ö 16     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 16.1  
Einsatz von Ventilwächtern als Sicherungsmaßnahme zur Pfändung von Kraftfahrzeugen
16-03233  
Ö 16.2  
Mündliche Mitteilung: Schulung von Aufsichtsräten    
Ö 17  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2017
Enthält Anlagen
16-03177  
Ö 18  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Letter of Intent mit der Städtisches Klinikum Wolfenbüttel gGmbH
16-03280  
Ö 19  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH; Bestellung eines Ärztlichen Direktors als Mitglied der Betriebsleitung
16-03234  
Ö 20  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Wirtschaftsplan 2017
Enthält Anlagen
16-03257  
Ö 21  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH; Übertragung eines 94,9 %-Anteils von der Stadt Braunschweig auf die Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH
Enthält Anlagen
16-03244  
Ö 22  
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus
Enthält Anlagen
16-03332  
Ö 22.1  
Einführung des Betreuungsangebotes SchukiPlus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-03325  
Ö 23  
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
16-03241  
Ö 24  
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16-03134  
Ö 24.1  
Dringlichkeitsantrag zu TOP 24, 16-03134
16-03392  
Ö 25  
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16-03137  
Ö 26  
Sechzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
16-03147  
Ö 27  
Erste Änderung der Stadionordnung für das Eintracht-Stadion vom 29. August 2013
Enthält Anlagen
16-03146  
Ö 28  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-03209  
Ö 29  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-03188  
Ö 29.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-03188-01  
Ö 30  
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-03282  
Ö 31  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
16-03175  
Ö 32  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-03176  
Ö 33  
Anträge (Finanzen)    
Ö 34     Anfragen (Finanzen)    
Ö 34.1  
Divestment Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-03305  
Ö 34.1.1  
Divestment
16-03305-01