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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 12.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
FPA 28.11.2019 Protokoll öffentlicher Teil
FPA 28.11.2019 Protokoll Gesamt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 6     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 7  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2019
SI/2019/178  
Ö 8     Mitteilungen (Personal)    
Ö 9     Anträge (Personal)    
Ö 10  
Berufung von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
20-12793  
Ö 11  
Berufung von einem Ortsbrandmeister und von einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis
20-12833  
Ö 12  
Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
20-12945  
Ö 13     Anfragen (Personal)    
Ö 13.1  
Taubensterben in der Innenstadt
20-12973  
Ö 13.2  
Fütterungsverbot von Tauben
20-12975  
Ö 14     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 15     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 15.1  
20-13049 Anschluss-Anmietung Büro- und Betriebsgebäude Saarbrückener Str. 263 als Flüchtlingsunterkunft    
Ö 16     Anträge (Finanzen)    
Ö 16.1  
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
Enthält Anlagen
19-09970  
Ö 16.1.1  
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
Enthält Anlagen
19-09970-01  
Ö 16.1.2  
Änderungsantrag: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
19-11208  
Ö 16.1.3  
Änderungsantrag: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle
19-11208-01  
Ö 16.1.4  
Änderungsantrag zum TOP "Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle"
Enthält Anlagen
19-11208-02  
Ö 16.2  
Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen"
20-12712  
Ö 16.2.1  
Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen"
20-12712-01  
Ö 16.3  
Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss
20-12713  
Ö 16.3.1  
Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss
20-12713-01  
Ö 17  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-13019  
Ö 18  
Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-12986  
Ö 18.1  
Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-12986-01  
Ö 19  
Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
19-12439  
Ö 20  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
20-12767  
Ö 21  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
20-12768  
Ö 22  
Verkauf von städtischen Grundstücken an das Land Niedersachsen (TU Braunschweig)
Enthält Anlagen
20-12868  
Ö 23  
Ausübung der gesetzlichen Vorkaufsrechte an den Grundstücken Ludwigstraße 14 und Mittelweg 11
Enthält Anlagen
20-13009  
Ö 24  
Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks
20-12557  
Ö 25     Anfragen (Finanzen)    
Ö 25.1  
Diskrepanz zwischen vorläufigem Jahresabschluss und aktuellen Zahlen zum Haushalt 2018
20-12974  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FPA 28.11.2019 Protokoll öffentlicher Teil (399 KB)    
Anlage 2 2 FPA 28.11.2019 Protokoll Gesamt (430 KB)