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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 24.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 14:30 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle Braunschweig, Großer Saal,
Ort: Leonhardplatz, 38102 Braunschweig
Zusatz: Die Sitzung wird in den Großen Saal der Stadthalle verlegt. Aufgrund der derzeitigen Lage und um das Risiko einer Übertragung und Infizierung mit dem Coronavirus für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Ratssitzung zu minimieren, habe ich entschieden, die Ratssitzung im Großen Saal der Stadthalle durchzuführen. Im Gegensatz zum Großen Sitzungssaal im Rathaus ist der Große Saal in der Stadthalle besser geeignet, den empfohlenen Abstand der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu ermöglichen.
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.02.2020
SI/2020/042  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Corona-Virus-Pandemie Erforderliche finanzwirtschaftliche Maßnahmen
20-13106  
Ö 4     Anträge    
Ö 4.1  
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
19-09970  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/die Grünen und Die Linke.
19-11208  
Ö 4.1.2  
Änderungsantrag zum TOP "Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle" Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke.
Enthält Anlagen
19-11208-02  
Ö 4.1.3  
Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
19-09970-01  
Ö 4.1.4  
Änderungsantrag: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle Stellungnahme der Verwaltung
19-11208-01  
Ö 4.2  
Kinderfreundliche Stadt von Anfang an: Still- und Wickelmöglichkeiten in Behörden Antrag der FDP-Fraktion
19-12122  
Ö 4.2.1  
Änderungsantrag zu 19-12122: Kinderfreundliche Stadt von Anfang an: Still- und Wickelmöglichkeiten in Behörden Änderungsantrag der FDP-Fraktion
20-13014  
Ö 4.3  
Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen" Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
20-12712  
Ö 4.3.1  
Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen" Stellungnahme der Verwaltung
20-12712-01  
Ö 4.4  
Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss Antrag der Gruppe Die Fraktion P²
20-12713  
Ö 4.4.1  
Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahmen ohne Beschluss Stellungnahme der Verwaltung
20-12713-01  
Ö 4.5  
Verbleib des B58 am bisherigen Standort Antrag der SPD-Fraktion
20-12732  
Ö 4.5.1  
B58 neu denken - Ideen sammeln vor Standortentscheidung Änderungsantrag zum Antrag 20-12732 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
20-12732-01  
Ö 4.6  
Einschränkung der Verwendung von Laubbläsern und anderen lärmerzeugenden Geräten in der Grünflächenpflege Antrag der BIBS-Fraktion
20-12950  
Ö 4.7  
Baumbestattungen in Braunschweig Antrag der SPD-Fraktion
20-12951  
Ö 4.7.1  
Änderungsantrag zu 20-12951: Baumbestattungen in Braunschweig Änderungsantrag der FDP-Fraktion
20-13042  
Ö 4.8  
Ausweisung neuer Naturschutzgebiete Antrag der BIBS-Fraktion
20-12964  
Ö 4.8.1  
Ausweisung neuer Naturschutzgebiete Stellungnahme der Verwaltung
20-12964-01  
Ö 4.9  
Erstellung von Jahresberichten des Rettungsdienstes für die Stadt Braunschweig Antrag der AfD-Fraktion
20-12982  
Ö 4.10  
Berufung eines Sachverständigen in den Feuerwehrausschuss Antrag der Fraktionen SPD und CDU
20-13062  
Ö 4.11  
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
20-13061  
Ö 4.12  
Öffentliche Verleihung der Braunschweiger Ehrenamtskarten Antrag der AfD-Fraktion
20-13065  
Ö 4.13  
Dringlichkeitsantrag: Home Office unkompliziert ermöglichen Dringlichkeitsantrag VA der FDP-Fraktion
20-13097  
Ö 5  
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler in den Schulausschuss
20-12764  
Ö 6  
Umbesetzung in Ausschüssen
20-13032  
Ö 7  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
20-13100  
Ö 8  
Neubildung der Gemeindewahlleitung
20-12994  
Ö 9  
Vorschlagsrecht der Stadt Braunschweig zur Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig und dem Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
20-12993  
Ö 10  
Berufung von 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
20-12793  
Ö 11  
Berufung von einem Ortsbrandmeister und von einem Stellvertretenden Ortsbrandmeister in das Ehrenbeamtenverhältnis
20-12833  
Ö 12  
Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
20-12945  
Ö 13  
Haushaltssatzung 2020 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
20-13089  
Ö 13.1  
Haushaltssatzung 2020 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
20-13089-01  
Ö 14  
Änderung Richtlinie § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung"
Enthält Anlagen
20-13092  
Ö 14.1  
Änderung Richtlinie § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung"
Enthält Anlagen
20-13092-01  
Ö 14.2  
Änderung Richtlinie § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung" Änderungsantrag zur Vorlage 20-13092-01 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
13092-01-01  
Ö 14.3  
Änderung Richtlinie § 58 Abs. 1 NKomVG zur Auslegung des Begriffs "Geschäfte der laufenden Verwaltung" Stellungnahme der Verwaltung
20-13092-02  
Ö 15  
Bestellung eines städtischen Vertreters im Aufsichtsrat der ITEBO GmbH, Osnabrück
20-13013  
Ö 16  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
20-12768  
Ö 17  
Haushaltsvollzug 2019 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-13019  
Ö 18  
Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-12986  
Ö 18.1  
Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-12986-01  
Ö 18.2  
Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§117 und 119 Abs. 5 NKomVG
20-12986-02  
Ö 19  
Verkauf eines städtischen Erbbaugrundstücks
20-12557  
Ö 20  
Ausübung der gesetzlichen Vorkaufsrechte an den Grundstücken Ludwigstraße 14 und Mittelweg 11
Enthält Anlagen
20-13009  
Ö 21  
Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
19-12439  
Ö 22  
Breitbandausbau in Braunschweig - "Weiße-Flecken-Förderung"
Enthält Anlagen
20-12718  
Ö 23  
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Str. 85 auf dem Grundstück der Heinrich-Büssing-Schule Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen
20-12751  
Ö 23.1  
Änderungsantrag: Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Str. 85 auf dem Grundstück der Heinrich-Büssing-Schule, Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
20-13041  
Ö 23.2  
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule - Änderungsantrag zu DS 20-12751 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
20-13094  
Ö 23.3  
Neubau der Helene-Engelbrecht-Schule an der Salzdahlumer Str. 85 auf dem Grundstück der Heinrich-Büssing-Schule Grundsatzentscheidung und weiteres Vorgehen Mitteilung der Verwaltung
20-12751-01  
Ö 24  
Veränderungssperre "Watenbüttel/Celler Heerstraße", WT 55 Stadtgebiet zwischen Konradstraße und Schlesierweg Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-12630  
Ö 25  
Veränderungssperre "Rheingoldstraße / Zum Ölpersee", HA 140 Stadtgebiet beiderseits der Rheingoldstraße sowie nördlich der Straße Zum Ölpersee Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-12650  
Ö 26  
Satzung zur Änderung des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift "Trakehnenstraße/Breites Bleek", ST 81 Stadtgebiet zwischen Trakehnenstraße, Breites Bleek, Springbach, A 36 und dem Gewerbegebiet Senefelderstraße Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-12662  
Ö 27  
Satzung zur Änderung des Bebauungsplans mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke-Neu", HO 54 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
20-12663  
Ö 28     Anträge - Fortsetzung weitere Anträge i.S.v. § 14 Ziff. 9 der Geschäftsordnung    
Ö 28.1  
Keine Manifestierung und Erweiterung eines Zwischenlagers neben Schulen und Wohnungen: Gefährdungspotential berücksichtigen und Wohnen bevorzugen Antrag der BIBS-Fraktion
20-13057  
Ö 29     Anfragen    
Ö 29.1  
Geplante Flächen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität Anfrage der SPD-Fraktion
20-13059  
Ö 29.1.1  
Geplante Flächen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
20-13059-01  
Ö 29.2  
Vollstreckung von rückständigen Rundfunkbeiträgen Anfrage der AfD-Fraktion
Enthält Anlagen
20-13063  
Ö 29.2.1  
Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge
20-13063-01  
Ö 29.3  
Gutachten bestätigt: Bundesländer haben das Recht Flüchtlinge aufzunehmen - auch ohne Erlaubnis vom Bund Anfrage der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
20-13060  
Ö 29.3.1  
Gutachten bestätigt: Bundesländer haben das Recht Flüchtlinge aufzunehmen - auch ohne Erlaubnis vom Bund
20-13060-01  
Ö 29.4  
Menschenrechte: ein Thema im Umgang mit Partnerstädten? Anfrage der FDP-Fraktion
20-13023  
Ö 29.4.1  
Menschenrechte: ein Thema im Umgang mit Partnerstädten?
20-13023-01  
Ö 29.5  
Parkmöglichkeiten für Fahr- und Lastenräder: Parklets Anfrage der Gruppe Die Fraktion P²
20-13050  
Ö 29.5.1  
Parkmöglichkeiten für Fahr- und Lastenräder: Parklets
20-13050-01  
Ö 29.6  
Kriterien des Braunschweiger Klimaschutzpreises Anfrage der AfD-Fraktion
20-13064  
Ö 29.6.1  
Kriterien des Braunschweiger Klimaschutzpreises
20-13064-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)